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Auszug - Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung 3. Allgemeine Richtlinien  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
TOP: Ö 2
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 10.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2016/0145 Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen:
1. Hauptsatzung
2. Zuständigkeitsordnung
3. Allgemeine Richtlinien
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Telkemeier
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Neufassung

1. der Hauptsatzung der Stadt Herne – Hauptsatzung – (Anlage 1)

2. der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne
 Zuständigkeitsordnung – (Anlage 2)

3. der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne
 Allgemeine Richtlinien – (Anlage 3)

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

AfD

dafür:

15

6

5

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

(Anmerkung des Schriftführers: Die v. g. Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.)