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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Einrichtung eines Ratsarbeitskreises JobCenter
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Heidinger stellt folgenden Änderungsantrag:
„Zusätzlich werden eine/n Vertreter/-in der Gruppe JobCenter-Watch und 2 Vertreter/innen der Mitarbeiter des JobCenters in den Arbeitskreis aufgenommen.“
Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt zunächst über den Änderungsantrag abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | Piraten-AL | AfD | FDP | Blech | OB |
dafür: | 12 | 0 | 0 | 5 | 4 | 3 | 0 | 0 | 0 | 0 |
dagegen: | 48 | 27 | 15 | 0 | 0 | 0 | 2 | 2 | 1 | 1 |
Enthaltung: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Einrichtung eines Ratsarbeitskreises „JobCenter“.
2. Die Fraktionen entsenden jeweils 2 Vertreter/-innen, die Gruppen jeweils eine/n Vertreter/-in. Den Vorsitz hat der/die Sozialdezernent/-in.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | Piraten-AL | AfD | FDP | Blech | OB |
dafür: | 59 | 27 | 15 | 5 | 4 | 3 | 2 | 2 | 0 | 1 |
dagegen: | 1 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 1 | 0 |
Enthaltung: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |