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Auszug - Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung 3. Allgemeine Richtlinien  

des Haupt- und Personalausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haupt- und Personalausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 19.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:53 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2016/0145 Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen:
1. Hauptsatzung
2. Zuständigkeitsordnung
3. Allgemeine Richtlinien
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Telkemeier
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2016-0145_HuPA_TOP 1_A1_Hauptsatzung (79 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 2016-0145_HuPA_TOP 1_A2_Zuständigkeitsordnung (57 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich 2016-0145_HuPA_TOP 1_A3_AllgemeineRichtlinien (35 KB)      


Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda erläutert, dass die zu beschließenden Anlagen geändert werden müssen:

1.denn der Rat der Stadt hat in seiner letzten Sitzung am 15.03.2016 die Änderungen der §§ 23 (alt) Hauptsatzung – öffentlichen Bekanntmachungen – und damit auch § 25  Inkrafttreten  geändert.

2. ferner muss der Verweis im Text in § 5 Abs. 2 Nr. 3 Zuständigkeitsordnung richtig heißen: „Nr. 3“ anstelle von „Nr. 4“.

 

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den geänderten Beschluss mit den v. g. Änderungen abstimmen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Neufassung

1. der Hauptsatzung der Stadt Herne – Hauptsatzung – (geänderte Anlage 1)

2. der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne
 Zuständigkeitsordnung – (geänderte Anlage 2)

3. der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne
 Allgemeine Richtlinien – (Anlage 3)

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

1

0

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

0

1

0

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.