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Auszug - Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung 3. Allgemeine Richtlinien  

des Integrationsrates
TOP: Ö 8
Gremium: Integrationsrat Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 13.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2016/0145 Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen:
1. Hauptsatzung
2. Zuständigkeitsordnung
3. Allgemeine Richtlinien
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Telkemeier
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2016-0145_A7_ÄnderungOrtsrecht_Änderungen (2660 KB)      


Herr Oruc erläutert, dass der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 15.03.2016 die Form der öffentlichen Bekanntmachungen (§ 22 Hauptsatzung) und damit das Inkrafttreten (§ 25 Hauptsatzung) geändert hat. Zudem ist in § 5 Abs. 2 Nr. 3 Zuständigkeitsordnung eine Fehlerkorrektur notwendig: Der Verweis im Text muss richtig heißen „Nr. 3“ anstelle „Nr. 4).

 

Beschluss:

 

Der Integrationsrat bittet den Rat der Stadt nachstehenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Neufassung

1. der Hauptsatzung der Stadt Herne – Hauptsatzung – (geänderte Anlage 1)

2. der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne
 Zuständigkeitsordnung – (geänderte Anlage 2)

3. der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne
 Allgemeine Richtlinien – (Anlage 3)

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

MBH

BIG

Die Linke

IHM

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

dafür:

21

6

4

3

1

3

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.