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Auszug - Erstellung eines Toilettenkonzeptes für die Stadt Herne  

des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 27.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
2016/0170 Erstellung eines Toilettenkonzeptes für die Stadt Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:FB Soziales
Federführend:FB 41 - Soziales Beteiligt:Gebäudemanagement Herne
Bearbeiter/-in: Fischer-Friedhoff, Kerstin  FB 22 - Immobilien und Wahlen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau StV Szelag (CDU) schildert in ihrer Eigenschaft als Vorsitzende des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Herne nochmals die Beweggründe des Beirates, die zu der beschriebenen Beschlussfassung geführt haben.

 

Ergänzend führt Frau StV Szelag weiter aus, dass bereits einige Nachbarstädte ein Toilettenkonzept verabschiedet haben. Auch unter Berücksichtigung des laufenden Inklusionsprozesses in der Stadt Herne sowie der gestarteten Imagekampagne macht ein entsprechendes Konzept durchaus Sinn.

 


Beschluss:


Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren folgt dem Beschluss des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Stadt Herne vom 25.02.2016 und beauftragt die Verwaltung, ein Konzept zu entwickeln, um den Herner Bürgerinnen und Bürgern öffentlich zugängliche Toiletten, explizit auch Behinderten-Toiletten nach neuester DIN-Norm, in ausreichender Zahl und angemessenem Zustand in stark frequentierten Bereichen (Herner und Wanner City, Sodinger Zentrum, Eickeler Zentrum, etc.) zur Verfügung zu stellen. Dabei ist den besonderen Bedürfnissen von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen Rechnung zu tragen.

 

Ein gesamtstädtisches Konzept ist innerhalb der nächsten fünf Jahre zu erstellen und auszuhren.

 

Daneben soll mindestens eine behindertengerechte Toilette an zentrale Stelle der Alt-Herner Innenstadt als Ersatz für die öffentliche Toilette an der Neustraße (Nähe Bushaltestellen) bis spätestens zum Ablauf des Jahres 2017 zur Verfügung gestellt werden. Die Umsetzung kann im Rahmen des Stadtumbauprogramms Herne-Mitte erfolgen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

AfD

Linke

Piraten-AL

dafür:

19

9

5

2

1

-

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

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Enthaltung:

-

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