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Auszug - Sicherheitskonzept für Flüchtlinge  

des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 18.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
2016/0383 Sicherheitskonzept für Flüchtlinge
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag-Formular
Verfasser:Fraktion Die Linke
Federführend:FB 42 - Kinder-Jugend-Familie Bearbeiter/-in: Kröger, Andreas
 
Beschluss


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie nimmt den Punkt Sicherheitskonzept für Flüchtlinge auf die Tagesordnung der Sitzung.

 

Herr Schütrumpf begründet den Antrag dahingehend, dass Herr Kleibömer in der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 24.02.2016 die Vorstellung des Sicherheitskonzeptes im Hinblick auf die Beteiligung des Fachbereich Kinder – Jugend – Familie in der nächsten Sitzung beantragt hat.

 

Herr Klonki erklärt daraufhin, dass das Sicherheitskonzept den Fraktionen von Herrn Dr. Burbulla einzeln vorgestellt wurde. Die Zuständigkeit für eine generelle Beratung des Konzeptes liegt beim Sozialausschuss.

 

Herr Schütrumpf fragt nach, wie das Kindeswohl im Sicherheitskonzept berücksichtigt wird. Frau Dr. Frenzke-Kulbach erläutert, dass die Regelungen des § 8 a des Achten Sozialgesetzbuches zum Schutz des Kindeswohl selbstverständlich auch in Flüchtlingsunterkünften gilt und daher ein gesetzlicher Auftrag des Fachbereichs Kinder – Jugend – Familie zur Überprüfung von Kinderwohlgefährdung vorliegt. Dieser wird auch sehr ernst genommen und jeder Einzelfall eingehend geprüft.

 

Der Vorsitzende fragt Herrn Schütrumpf, ob vor dem oben genannten Hintergrund der Tagesordnungspunkt verlassen werden kann. Dieser stimmt dem zu.