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Auszug - Beschluss des "Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Baukau" Stadtbezirk Herne-Mitte  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: beschlossen
Datum: Mi, 01.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2016/0370 Beschluss des "Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Baukau"
Stadtbezirk Herne-Mitte
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Lökenhöff, 3009
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Leckscheid, Jörn
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

 

Herr Stadtrat Friedrichs weist darauf hin, dass im Rahmen der Planungen doch schon zwei Bürgerbeteiligungen stattfinden. Zum einen in der vorgezogenen Bürgerbeteiligung voraussichtlich im September und zum anderen durch die spätere öffentliche Auslegung der Entwurfsplanung.

 

Die Vorsitzende läßt über den Änderungsantrag abstimmen. Er wird  stimmenmehrheitlich abgelehnt..

 

 

 

 


Frau Scholz stellt für die Die Linke.Fraktion den folgenden Änderungsantrag:

 

Der Punkt 2 der Beschlussvorlage „der Rat der Stadt beschließt die städtebauliche Entwurfsplanung für den Bereich des geplanten Dienstleistungsparks Schloss-Strünkede als Grundlage für das weitere Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 235“ soll ersetzt werden durch

 

„Der Rat der Stadt beschließt die Durchführung einer extern moderierten für alle Einwohner-innen zugängliche Planungswerkstatt für den Untersuchungsraum Stadtteil Baukau-Ost. Die Ergebnisse dieser Planungswerkstatt dienen als Grundlage für das weitere Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 235.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

4

1

0

0

1

1

0

1

dagegen:

17

9

5

2

0

0

1

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt nimmt das als Anlage beigefügte „Städtebauliche Entwicklungskonzept Baukau“ zur Kenntnis.

 

  1. Der Rat der Stadt beschließt die städtebauliche Entwurfsplanung für den Bereich des geplanten Dienstleistungsparks Schloss-Strünkede als Grundlage für das weitere Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 235.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

0

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

1

0

0

0