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Auszug - Pflegearbeiten an Autobahnen - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 13.05.2016 -  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 17.2
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 01.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2016/0406 Pflegearbeiten an Autobahnen
- Anfrage der Grüne-Fraktion vom 13.05.2016 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Grüne
Verfasser:Pascal Krüger
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

 

Herr Stadtrat Friedrichs beantwortet die Fragen und gibt die Beantwortung des Fachbereiches 55 / Stadtgrün zur Niederschrift.


Vorbemerkung:

Seit Jahren wird vom Fachbereich 55 / Stadtgrün – Untere Landschaftsbehörde (ULB) angeregt, regelmäßig bei anstehenden Pflegearbeiten an Autobahnen und Landesstrassen eingebunden  zu werden, damit sichergestellt wird, dass  die  Richtlinien für die Grünpflege an Bundes- und Landesstrassen eingehalten werden. Darüber hinaus wäre  die Stadt auch bei rechtzeitiger Information in der Lage, Nachfragen oder kritische Anmerkungen von Bürgern oder der Politik zu beantworten und  ausreichend zu  informieren.

Leider ist der Landesbetrieb dieser Bitte der Stadt Herne in der Vergangenheit nicht nachgekommen.

Eine Information erfolgte lediglich vereinzelt, wenn die durchzuführenden Arbeiten nicht rechtzeitig bis zum 01. März (Beginn des Schutzzeitraumes für Vegetationsarbeiten)

beendet werden konnten. 

 

 

Frage 1   Wurde die Untere Landschaftsbehörde (ULB) frühzeitig über die Pflegearbeiten an der A 42 und A 43 informiert?

 

Antwort 1:  Nein, es erfolgte keine Information. 

 

 

Frage 2:   Gab es Änderungsvorschläge seitens der Unteren Landschaftsbehörde?

 

Antwort 2:  Bei rechtzeitiger Information hätte die ULB auf eine abschnittsweise Durchführung der Pflege gemäß Erlass „ Hinweise für die Gehölzpflege an Bundesfern- und Landesstrassen NRW“ hingewiesen und auf artenschutzrechtliche Belange (Artenschutzkataster) aufmerksam machen können.

 

 

Frage 3:   Wurden diese Änderungen aufgenommen?

 

Antwort Entfällt.

 

 

Herr Stadtrat verspricht dieses Thema mit in das nächste Stadtgespräch mit der Leiterin des  Landesbetriebes Straßen.NRW zu nehmen.