Ratsinformationssystem

Auszug - Kündigung von Mitgliedschaften in der Verkehrswacht Herne e.V. und der Verkehrswacht Wanne-Eickel e.V.  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 16.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2003/0612 Kündigung von Mitgliedschaften in der Verkehrswacht Herne e.V. und der Verkehrswacht Wanne-Eickel e.V.
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Heinrich
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Pfitzner, Anette
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Für die SPD-Fraktion stellte Herr Lehmann den Antrag, den Beitrag, den die Stadt an die beiden Verkehrswachten zahlt, um 50,00

Für die SPD-Fraktion stellt Herr Lehmann den Antrag, den Beitrag, den die Stadt an die beiden Verkehrswachten zahlt, um 50,00 Euro auf je 150,00 Euro abzusenken.

 

Mit 7 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen wird dieser bei Stimmengleichheit abgelehnt.

 

Danach lässt Frau Pabst abstimmen, dass es bei dem Beitrag von je 200m,00 Euro bleiben soll.

Auch diese Abstimmung erfolgte mit Stimmengleichheit – 7 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen.

 

Die Beitragshöhe wurde somit abgelehnt.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Für die SPD-Fraktion stellt Herr Lehmann den Antrag, den Beitrag, den die Stadt an die beiden Verkehrswachten zahlt, um 50,00 Euro auf je 150,00 Euro abzusenken.

 

Mit 7 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen wird dieser bei Stimmengleichheit abgelehnt.

 

Danach lässt Frau Pabst abstimmen, dass es bei dem Beitrag von je 200m,00 Euro bleiben soll.

Auch diese Abstimmung erfolgte mit Stimmengleichheit – 7 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen.

 

Die Beitragshöhe wurde somit abgelehnt.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Mitgliedschaften der Stadt Herne in der Verkehrswacht Herne e.V. und der Verkehrswacht Wanne-Eickel e.V. zum nächstmöglichen Termin zu kündigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 0

dagegen:                           0

Enthaltung:   14