Ratsinformationssystem

Auszug - Abschluss einer Städtepartnerschaft mit Besiktas Istanbul in der Türkei  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 05.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2016/0473 Abschluss einer Städtepartnerschaft mit Besiktas Istanbul in der Türkei
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Dorothee Schmitz
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Schmitz, Dorothee
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Im Verlauf der Beratung beantragt Herr Prennig, die Vereinbarung um folgende Punkte zu ergänzen:

 

-          Bürgerbegegnung

-          kultureller Austausch

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

39

25

0

6

4

3

0

0

0

1

dagegen:

3

 

 

 

 

 

2

0

1

 

Enthaltung:

16

 

14

 

 

 

 

2

 

 

 

 

Herr Wolf beantragt daraufhin geheime Abstimmung.

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda fragt, ob es Gegenrede zum Geschäftsordnungsantrag gibt. Dies ist nicht der Fall.

 

Als Abstimmungshelfer werden Herr Leichner, Herr Majert und Herr Ixert bestimmt.

 

 

geänderter Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt, eine Städtepartnerschaft mit dem Stadtteil Beşiktaş in Istanbul/Türkei einzugehen und bevollmächtigt Herrn Oberbürgermeister Dr. Dudda, die in der Anlage beigefügte Partnerschaftsvereinbarung einschließlich der o.g. Änderungen zu unterzeichnen.

 

 


Abstimmungsergebnis nach geheimer Wahl:

 

 

gesamt

dafür:

29

dagegen:

26

Enthaltung:

3