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Auszug - Anfrage: Revierpark Gysenberg  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 18.1
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 05.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2016/0502 Anfrage: Revierpark Gysenberg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:SVO Ixert, Andreas
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Gresch, Norbert
 
Beschluss


Der Rat der Stadt Herne hat in seiner Sitzung am 3. Mai den Beschluss gefasst, dass die Verwaltung Gespräche mit dem RVR mit dem Ziel einer gemeinsamen Fortführung der Revierpark Gysenberg GmbH zu führen sowie unter Einbeziehung aller kommerziellen Bäder ein integriertes Bäderkonzept zu erarbeiten.

Vorausgegangen war die mehrheitliche Ablehnung eines Beschlussvorschlages der Verwaltung, dass der Rat der Stadt der vom RVR vorgeschlagenen organisatorischen Zusammenführung der Revierpark-Gesellschaften Mattlerbusch, Vonderort, Nienhausen, Gysenberg sowie der Freizeitzentrum Kemnade GmbH zur neuen Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR mbH) zustimmt.

Demgegenüber haben die Städte Essen, Gelsenkirchen, Bochum, Witten und Oberhausen sowie der Ennepe-Ruhr-Kreis der vorgeschlagenen Zusammenführung zugestimmt. Die Städte Gelsenkirchen, Essen, Bochum, Witten und der Ennepe-Ruhr-Kreis unter dem Vorbehalt, dass die übrigen Gesellschafterstädte, also auch Herne, der Beteiligung ebenfalls zustimmen.

Gemäß Antwort der Verwaltung am 22.4.2016 auf eine Anfrage der CDU-Fraktion im Wirtschaftsausschuss des RVR zu Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen in den Freizeitgesellschaften sollen für den Gysenberg zur Steigerung der Attraktivität  Pläne für den Ersatz der Wellenbadhalle existieren.

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wird – trotz Beschluss des Rates der Stadt Herne, der Zusammenführung der Freizeitgesellschaften nicht zuzustimmen - die neue Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr gegründet?
  2. Wann haben die ersten Gespräche der Verwaltung mit dem RVR mit welchen Zwischenergebnissen stattgefunden?
  3. Wann ist mit einer Beschlussvorlage seitens der Verwaltung zur Vergabe eines Auftrages zur Erarbeitung eines Integrierten Bäderkonzepts Herne zu rechnen?
     
  4. Soll dieser Auftrag auch

a)      die Analyse der Angebots-, Bedarfs- und Nachfrageentwicklung im öffentlichen und privaten Bädermarkt inkl. bestehende Bäder in den Revierparks und

b)      die Prüfung von Möglichkeiten zur Einführung einer einheitlichen Tarifstruktur verbunden mit der Einführung von Sozialtarifen

beinhalten?

  1. Wie hoch sind die Kosten für die vorhandenen Pläne für den Ersatz der Wellenbadhalle und gibt es dazu Finanzierungsmodelle?

 

 

Herr Stadtdirektor Dr. Klee antwortet wie folgt:

 

Zu Frage 1:

 

Die RVR-Verbandsversammlung hat am 01.07.2016 der Zusammenführung der vier Freizeit- und Revierparkgesellschaften

 

      Mattlerbusch (Duisburg),

      Vonderort (Oberhausen/Bottrop),

      Nienhausen (Essen/Gelsenkirchen) sowie der

      Freizeitzentrum Kemnade GmbH (Bochum/Witten/Ennepe-Ruhr-Kreis)

 

in die neue Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH mehrheitlich zugestimmt. Die Räte der betroffenen Städte müssen noch dem neuen Modell zustimmen.

 

nachrichtlich:

Dem Revierpark Wischlingen in Dortmund und dem Herner Gysenbergpark wird eine Beitrittsoption zur neuen Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH eingeräumt.

 

 

Zu Frage 2:

 

Der RVR wurde seitens der Verwaltung über den Ratsbeschluss der Stadt informiert. Es wurden noch keine Gespräche geführt, da die richtungsweisende Entscheidung auf Ebene des RVR erst in der Verbandsversammlung am 01.07.2016 erfolgen sollte.

 

 

Zu Frage 3:

 

Die Beauftragung kann frühestens im Herbst d. J. erfolgen, da vor einer inhaltlichen Konzept-erstellung erst steuerrechtliche Aspekte geklärt werden müssen. Auf der Basis dieser Erkenntnisse kann anschließend ein Bäderkonzept für Herne erarbeitet werden.

 

 

Zu Frage 4:

 

Zu lit a) Das Ergebnis eines gleichlautenden Gutachtens des RVR sollte abgewartet werden, um eine Doppelbeauftragung zu vermeiden.

Zu lit b) Ja.

 

 

Zu Frage 5:

 

Es liegen keine Beschlüsse hinsichtlich der baulichen Überplanung der Wellenbadhalle bzw. eines Finanzierungsmodells vor. Angesichts der aktuellen Diskussion zur Neustrukturierung der RVR-Freizeitgesellschaften wurden diese Bestrebungen zurückgestellt.