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Beschluss |
14.1. Schriftliche Anfragen der Ausschussmitglieder
Herr Friedhoff beantwortet die Fragen wie folgt:
Frage 1: Welche Zahlen sind hierüber konkret in Herne bekannt?
Antwort 1: Es existieren im Fachbereich 44 / Öffentliche Ordnung und Sport keine konkreten Zahlen für Herne.
Es wurde bislang nur ein Hinweis gegeben, dass ein Giftköder ausgelegt sein könnte.
Frage 2: In wie vielen Fällen wurde eine Anzeige erstattet?
Antwort 2: Da es sich bei dem Auslegen von Giftködern um einen Straftatbestand handelt, sind diesbezügliche Anzeigen ausschließlich bei der Polizei vorzunehmen.
Frage 3: Ist der Verwaltung bekannt, in welchen Gebieten besonders vermehrt diese Giftköder ausgelegt worden sind?
Antwort 3: Gebiete mit vermehrter Auslage von Giftködern sind hier nicht bekannt.
14.1. Schriftliche Anfragen der Ausschussmitglieder
14.2.1. Für die CDU-Fraktion spricht Herr Neumann-van Doesburg das große Thema „Vibrationshaus an der Neustraße“ an und fragt die Verwaltung ob neue Erkenntnisse vorliegen.
Herr Wixforth vom Fachbereich 51 / Umwelt und Stadtplanung erwidert, dass die Ursache noch nicht gefunden wurde. Eine Lokalisierung ist noch nicht möglich. Übrig geblieben ist die Vermutung, dass es am Straßenverkehr insbesondere dem Schwerlastverkehr liegen könnte. Es wurde eine Fachfirma beauftragt, der Sache auf den Grund zu gehen.
14.2.2. Des Weiteren fragt er die Verwaltung nach einer Kurzstellungnahme zur Absperrung Lange Straße.
Herr Stadtrat Friedrichs entgegnet, dass die geplante Schrankenanlage auf der Lange Straße eingerichtet wird.