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Auszug - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Gesellschaftsvertragsänderung  

des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 13.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:27 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2005/0295 Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Gesellschaftsvertragsänderung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Hunke - 24 24
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Heckenkamp, Liane  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Dem Vertreter der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Revierpark Gysenberg Herne GmbH wird die Weisung erteilt, die aus der Anlage 1 zu dieser Sitzungsvorlage ersichtlichen Änderungen des Gesellschaftsvertrages zu beschließen. Gleichzeitig wird der Beschluss des Rates der Stadt vom 19.11.2002 modifiziert.

 

Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen von Urkundspersonen, der Aufsichtsbehörde oder des Registergerichts weitere Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 14

dagegen:          /

Enthaltung:       /