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Ratsinformationssystem

Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 13, LIDL-Discountmarkt Südstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Einleitung gem. § 12 Abs. 2 BauGB und zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 13 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Ab-schluss des Durchführungsvertrages   

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 16
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 03.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2016/0774 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 13,
LIDL-Discountmarkt Südstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte
Beschluss zur Einleitung gem. § 12 Abs. 2 BauGB und zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 13 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Falck, Tel. 3008
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Böhnke, Bianca
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.13 – LIDL-Discountmarkt Südstraße – gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Dem Antrag auf Einleitung des Verfahrens wird gemäß § 12 BauGB stattgegeben.

Der Haupt- und Personalausschuss ermächtigt die Verwaltung, entsprechende Regelungen zum Vorhaben in den mit dem Vorhabenträger geplanten Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 13 aufzunehmen und den Vertrag zu schließen.

 

2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

14

8

3

1

0

1

0

1

dagegen:

1

0

0

0

1

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0