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Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, Albert-Schweitzer-Carré / Stadtbezirk Eickel Ermächtigung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages gemäß § 12 Baugesetzbuch   

des Rates der Stadt
TOP: Ö 22
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 29.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2016/0705 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11,
Albert-Schweitzer-Carré / Stadtbezirk Eickel
Ermächtigung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages gemäß § 12 Baugesetzbuch
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Menke, Tel. 3010
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Fischer, Gabriele
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Stadtrat Friedrichs berichtet, dass in der Sitzung der Bezirksvertetung Eickel die Frage des Bezirksverordneten Eilebrecht zum Quartiersladen nicht beantwortet werden konnte. Die Verwaltung gibt die Antwort zur Niederschrift:

Erst kurzfristig, d. h., nach Einstellung der Sitzungsvorlage in Allris, hat sich ergeben, dass dem Ansinnen des Vorhabenträgers,für den "Quartiersladen", welcher in den der Eichendorffstraße zugewandten Baublock integriert werden sollte, einen Pächter / Betreiber zu finden, der bereit und in der Lage ist, einen langfristigen Pachtvertrag (mind. 10 Jahre) abzuschließen, bis dato nicht Rechnung getragen wurde.

Alternativ sollen die entsprechenden Räumlichkeiten der Stadt zur Anmietung angeboten werden, um Tagesmüttern entsprechende Betreuungsangebote zu ermöglichen. Ein diesbezüglicher Vertrag ist jedoch noch nicht geschlossen.

Es ist jedoch nicht auszuschließen , dass die erstgenannte Option doch noch zum Tragen kommt.

Eine Entscheidung über die endgültige Nutzung der entsprechenden Räumlichkeiten wird bis zum Satzungsbeschluss vorliegen und in der dann gegebenenfalls redaktionell zu ändernden Begründung festgeschrieben."

 

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt ermächtigt die Verwaltung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages gemäß § 12 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11 –„Albert-Schweitzer-Carré“- Stadtbezirk Eickel

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

54

26

13

6

3

3

1

1

-

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

-

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

-

0