Ratsinformationssystem

Auszug - Interkommunales, integriertes Handlungskonzept (IHK) Emscherland 2020 der vier Städte Castrop-Rauxel, Recklinghausen, Herne und Herten und der Emschergenossenschaft (EGLV) hier: Beschluss für das "IHK Emscherland 2020"  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 24
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 29.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2016/0760 Interkommunales, integriertes Handlungskonzept (IHK) Emscherland 2020 der vier Städte Castrop-Rauxel, Recklinghausen, Herne und Herten und der Emschergenossenschaft (EGLV)
hier: Beschluss für das "IHK Emscherland 2020"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Kuhl
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Säger, Susanne
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Stadtrat Friedrichs bittet, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung nachstehende Punkte 4 und 5 anzufügen:

4.Der Rat beauftragt die Verwaltung den begonnenen Prozess der Bürgerbeteiligung zu intensivieren und das IHK jährlich fortzuschreiben. Dabei ist das IHK durch weitere Projekte - insbesondere solche des bürgerschaftlichen Engagements - zu ergänzen.

5. Der Rat der Stadt Herne beschließt auf Grundlage des IHK Emscherland 2020 die Anmeldung des Projektes „Sanierung der städtischen Galerie im Schlosspark Strünkede (Villa Forell)“ im Wettbewerb „Nationale Projekte des Städtebaus - Projektaufruf 2017“. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zu stellen.

 

 

Geänderter Beschluss:

1.Der Rat der Stadt Herne beschließt das vorliegende Interkommunale Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Emscherland 2020“ in der Fassung vom 14.10.2016 als strategisches Rahmenkonzept.

2.Der Rat der Stadt Herne begrüßt das gemeinsame Vorhaben der Städte Herne, Herten, Recklinghausen und Castrop-Rauxel, sich mit dem im IHK Emscherland 2020 enthaltenen strategischen Gesamtkonzept zur Grünen Infrastruktur und den damit verbundenen Projektvorschlägen und Maßnahmen um Mittel aus dem Förderaufruf „Grüne Infrastruktur NRW“ zu bewerben.

3.Der Rat der Stadt Herne beschließt das Kosten- und Finanzierungskonzept für die auf seinem Stadtgebiet vorgesehenen investiven Maßnahmen. Für den Fall, dass das die Geschäftsstelle „Grüne Infrastruktur NRW“ beratende Gutachtergremium das IHK Emscherland 2020 für eine Förderung vorschlägt und der Interministerielle Arbeitskreis auf der Basis der Empfehlung dieses Gutachtergremiums Maßnahmen auswählt und beschließt, bemüht sich die Stadt Herne bei den jeweiligen Projekten  auf ihrem Stadtgebiet um einen Zugang zur Förderung, zu der sie einen 10%igen Eigenanteil beizusteuern beabsichtigt.

4. Der Rat beauftragt die Verwaltung den begonnenen Prozess der Bürgerbeteiligung zu intensivieren und das IHK jährlich fortzuschreiben. Dabei ist das IHK durch weitere Projekte - insbesondere solche des bürgerschaftlichen Engagements - zu ergänzen.

5. Der Rat der Stadt Herne beschließt auf Grundlage des IHK Emscherland 2020 die Anmeldung des Projektes „Sanierung der städtischen Galerie im Schlosspark Strünkede (Villa Forell)“ im Wettbewerb „Nationale Projekte des Städtebaus - Projektaufruf 2017“. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zu stellen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

53

25

14

5

4

3

-

1

-

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

-

0

-

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

-

0

-

0

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.