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Auszug - Haushaltssatzung 2017 mit ihren Anlagen (Ergebnisplan inkl. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2017-2021, Finanzplan, Teilpläne und Anlagen) sowie vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2017  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 7
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 29.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2016/0761 Haushaltssatzung 2017 mit ihren Anlagen (Ergebnisplan inkl. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2017-2021, Finanzplan, Teilpläne und Anlagen) sowie vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:1. Frau Glötzer, Tel. 3572
2. Herr Nickel, Tel. 2399
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Nickel, Daniel
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. die Haushaltssatzung 2017 mit ihren Anlagen, insbesondere den

 

  1. Ergebnisplan und die Teilergebnispläne sowie die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2017 bis 2021 mit den darin enthaltenen Konsolidierungsmaßnahmen
  2. Finanzplan und die Teilfinanzpläne

 

auf der Grundlage des Haushaltsplanentwurfs bzw. Entwurfs des Haushaltssanierungsplans und der vorgelegten Änderungslisten vorbehaltlich eigener Änderungsbeschlüsse,

 

  1. die Verwaltung zu ermächtigen, bei ggf. durch ihn selbst noch erfolgenden erheblichen Änderungsbeschlüssen sämtliche daraus resultierenden Änderungen am Haushaltsplan vorzunehmen (z.B. Aufwendungen für Abschreibungen und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten bei investiven Veränderungen),

 

  1. die Verwaltung unter Berücksichtigung des § 82 GO NRW zu ermächtigen, die vorläufige Haushaltsführung 2017, vorbehaltlich eigener Änderungsbeschlüsse ggf. bis zur Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes und dem darauffolgenden Inkrafttreten der Haushaltssatzung, auf der Grundlage der beschlossenen Ansätze des Ergebnis- und Finanzplans und des Kreditrahmens für Kredite zur Liquiditätssicherung vorzunehmen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

41

24

14

0

0

2

0

0

-

1

dagegen:

6

1

0

0

3

1

1

0

-

0

Enthaltung:

7

0

0

6

0

0

0

1

-

0

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.