Ratsinformationssystem

Auszug - Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone im Stadtteilgebiet „Herne-Süd“  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 23
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 29.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2016/0773 Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone im Stadtteilgebiet „Herne-Süd“
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Child, Nikolas
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung mit der Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone für das im beigefügten Übersichtsplan dargestellte Stadtteilgebiet „Herne-Süd“. Die Rechtssicherheit ist durch begleitende / geeignete Maßnahmen herzustellen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

53

26

13

5

3

3

1

1

-

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

-

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

-

0

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.