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Auszug - Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 4
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 29.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2016/0836 Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen
hier: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Telkemeier, Erwin
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda erläutert, dass nach § 70 des soeben in Kraft getretenen Gesetzes zum Schutze der Natur in NRW vom 15.11.2016 die unabhängige Vertretung der Belande von Natur und Landschaft bei den unteren Naturschutzbehörden jetzt „Naturschutzbeirat“ anstelle „Landschaftsbeirat“ heißt und bittet um entsprechende Änderung in der Satzung.

 

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die geänderte 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Anlage 1).

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

53

26

13

4

4

3

1

1

-

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

-

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

-

0

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannte geänderte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.