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Auszug - Antrag: Städtepartnerschaft Besiktas - Herne  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 27
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Di, 29.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2016/0853 Antrag: Städtepartnerschaft Besiktas - Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag-Formular
Verfasser:Die Linke Fraktion
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne bittet Herrn Oberbürgermeister Dr. Dudda, die von Seiten des Bürgermeisters Herrn Hazinedar ausgesprochene Einladung anzunehmen und zu einer Delegation die politischen MandatsträgerInnen einzuladen.

 

Die Kosten sind ggf. durch die Fraktionszuwendungen der Parteien zu finanzieren.

 

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda eräutert, dass die Einladung sich auf ein wirtschaftspolitisches Treffen für den 2. und 3. Februar 2017 in der Partnerstadt Istanbul bezieht. Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne hat hierbei die organisatorische Federführung übernommen und Einladungen an Herner Unternehmer vesandt. Die Kosten für die Fahrt trägt der Unternehmer jeweils selbst.              
Neben den Vertretern der Herner Wirtschaft sollen auch politische Vertreter angehören. Hierzu sind die Vorsitzenden der im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen am 23.11.2016 von ihm eingeladen worden. Daher handelt es sich für die mitfahrenden Stadtverordneten um eine Dienstreise, deren Kosten von der Stadt Herne zu tragen sind.

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda sagte zu, die Herner Abgeordneten des Landtages, des Bundestages und des Europäischen Parlaments einzuladen, auf eigene Kosten an der Fahrt teilzunehmen.

 

Daraufhin zieht Frau Buszewski für die Die Linke-Fraktion den Antrag zurück.