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Auszug - Bürgereingabe gegen die Änderung der Baumschutzsatzung  

des Ausschusses für Bürgereingaben
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Bürgereingaben Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 07.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2016/0850 Bürgereingabe gegen die Änderung der Baumschutzsatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Herr Kuhl, 4210
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Säger, Susanne
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Die Petentin ist anwesend. Auf Beschluss des Ausschusses für Bürgereingaben wird ihr Wunsch zur Vorführung einer PowerPoint-Präsentation abgelehnt. Die Petentin erläutert ihren Antrag daher mündlich.

Für die Verwaltung nimmt Herr Kuhl Stellung. Er verweist darauf, dass der Petentin bereits im Ausschuss für Umweltschutz am 09.11.2016 – und damit auch vor der Entscheidung im Rat am 29.11.2016 - Gelegenheit zur Äußerung gegeben wurde.

Nach der Diskussion stellt der Ausschussvorsitzende Folgendes zur Abstimmung:

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Bürgereingaben stimmt dafür, die Angelegenheit nicht an den Rat zurückzuverweisen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

dafür:

8

5

3

 

 

 

dagegen:

3

 

 

1

1

1

Enthaltung:

0