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Auszug - Antrag der Fraktion DIE LINKE - Lernmittelfreiheit  

des Schulausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 26.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:19 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsort siehe Einladung!
Ort:
2017/0026 Antrag der Fraktion DIE LINKE - Lernmittelfreiheit
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag-Formular
Verfasser:DIE LINKE Fraktion
Federführend:FB 31 - Schule und Weiterbildung Bearbeiter/-in: Gnörk, Markus
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Die Verwaltung erstellt eine vollständige und leicht lesbare Übersicht aller in Herne geltenden Regelungen zur Entlastung der Eltern vom „Eigenanteil“ zur Lernmittelfreiheit – siehe § 96 (3) Satz 4 SchG NRW.  

Die Verwaltung sorgt dafür, dass diese Regelungen in den Schulen in geeigneter Weise bekannt gemacht und entsprechend umgesetzt werden.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

16

10

-

2

1

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

5

-

5

-

-

-

-

-