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Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Einleitung gem. § 12 Abs. 2 BauGB und zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 14 gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschlüsse zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages, zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1 -Vinckestraße-, und zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: beschlossen
Datum: Mi, 01.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2017/0013 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14,
Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte
Beschluss zur Einleitung gem. § 12 Abs. 2 BauGB und zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 14 gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Beschlüsse zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages, zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1 -Vinckestraße-, und zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Falck, 3008
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Leckscheid, Jörn
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

  1. die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 14 – Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße – gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Dem Antrag auf Einleitung des Verfahrens wird gemäß § 12 BauGB stattgegeben.
  2. die Ermächtigung der Verwaltung, entsprechende Regelungen zum Vorhaben in den mit dem Vorhabenträger zu schließenden Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 aufzunehmen und den Vertrag zu schließen.
  3. die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1 -Vinckestraße-.

                             

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

9

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0