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Auszug - Bau von Parkplätzen im Eickeler Park  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 01.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2017/0043 Bau von Parkplätzen im Eickeler Park
- Vorschlag von Die Linke.Fraktion vom 17.01.2017 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorschlag Formular
Verfasser:Die Linke
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


 

Unter Bezugnahme auf die kritischen Nachfragen aus der Politik und die bereits artikulierten Bürgerproteste über die eingetretene Situation bedauert Herr Stadtrat Friedrichs, dass der Entscheidungsprozess und die Abstimmung mit den Beteiligten einschließlich der bürgerschaftlichen Gremien rückblickend als verbesserungswürdig anzusehen sind.

 

Herr Stadtrat Friedrichs schlägt vor, den angesprochenen Sachverhalt bei Zustimmung des Ausschusses als Prüfauftrag an die Verwaltung zu sehen, mit dem Ziel, mit dem Antragsteller und den zuständigen Stellen in der Verwaltung einen neuen Vorschlag zu erarbeiten, der insbesondere den ökologischen Aspekten als auch den be­rechtigten Interessen mobili­täts­eingeschränkter Personen an gesellschaftlicher Teil­habe Rechnung trägt.

 

Sobald ein Ergebnis vorliegt, soll dies der Bezirksvertretung Eickel zur Beratung und Entscheidung vorgestellt werden.

 

Die vorgeschlagene Vorgehensweise wird von den Ausschussmitgliedern ausdrück­lich begrüßt.

 

 

Die Verwaltung sagt zu, die im Vorschlag zur Tagesordnung aufgeworfenen Fragen zur Niederschrift zu beantworten:

 

Frage 1:

Wer ist Besitzer der Fläche, auf der die Parkplätze gebaut wurden?

 

Antwort:

Eigentümer der Fläche ist die Stadt Herne

 

Frage 2:

Wer hat die Baugenehmigung erteilt?

 

Antwort:

Die Parkplätze wurden von der Verwaltung unter Federführung des Gebäudemanagements genehmigt.

 

Frage 3:

Wer hat die Kosten für den Bau übernommen?

 

Antwort:

Bauherr ist die Bauherrengemeinschaft Gockeln. Die Bauherrengemeinschaft hat auch die Kosten für den Ausbau übernommen.

 

Frage 4:

Was war der konkrete Anlass für den Bau neuer Parkplätze?

 

Antwort:

Anlass war ein Antrag der Bauherrengemeinschaft Gockeln auf Errichtung von 3 Stellpl#tzen im Seitenbereich der Zufahrtsstraße auf der städt. Fläche.

 

Frage 5:

Gibt es weitere Planungen/Anträge etc. für die Versiegelungen für Flächen im Eickeler Park?

 

Antwort:

Weitere Planungen bzw. Anträge für Versiegelungen von Flächen im Eickeler Park existieren nicht.