Ratsinformationssystem

Auszug - Erlass der Sechzehnten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne  

des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 11.11.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2003/0692 Erlass der Sechzehnten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr HeinrichAktenzeichen:53/6
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Heßmann, Britta
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Haupt- uns Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Haupt- uns Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt

 

a)                  die Bedarfsberechnung zu Ziffer 5 und 6 a der Aufstellung der Einheitssätze gemäß § 4

der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Herne vom 20. Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung vom 21. Dezember 2002 (Anlage zur Erschließungsbeitragssatzung)

            hier: Sechzehnte Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung

 

und beschließt

 

b)                  die Sechzehnte Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig