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Auszug - Anfrage: Umgestaltung Neumarkt / Schaeferstraße  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
TOP: Ö 2
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:41 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2017/0092 Anfrage: Umgestaltung Neumarkt / Schaeferstraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:BVO Nötzel, Detlef
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Beteiligt:FB 55 - Stadtgrün
Bearbeiter/-in: Darnieder, Martina   
 
Beschluss


Die Bezirksvertetung Herne-Mitte hat am 26.11.2015 die Umgestaltung Neumarkt/Schäferstraße beschlossen. Teil des Beschlusses war eine Änderung gegenüber der ursprünglichen Planung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr:

Sollten noch laut Verwaltungsvorschlag  von den 16 auf dem Neumarkt befindlichen Bäumen, die alle nach Baumschutzsatzung der Stadt Herne als geschützte Bäume einzuordnen sind, 5 gefällt werden, so wurde sowohl auf Intervention von EinwohnerInnen als auch der Bezirksvertretung festgelegt, dass „der auf dem Neumarkt bestehende Baumbestand teilweise gelichtet und durch Neupflanzungen ergänzt“ werden soll.

Nach Ende der Rodungsmaßnahmen stehen keine Bäume mehr auf dem Neumarkt.

 

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Was versteht die Verwaltung unter „teilweise Lichtung von Baumbestand“?
  2. Wie viele Änderungsvorschläge von EinwohnerInnen zu von der Verwaltung vorgelegten Planungen bei Baumaßnahmen wurden in den letzten drei Jahren tatsächlich berücksichtigt?
  3. Gibt es für die Stadt Herne Sonderregelungen bzgl. der Anwendung der Baumschutzsatzung?

 

 

Herr Klein Altstedde beantwortet die Anfragen für die Verwaltung wie folgt:

 

zu Frage 1:

 

Die Verwaltung versteht darunter das Entfernen einer nicht näher definierten Anzahl von Bäumen. Dabei sollen unter Berücksichtigung der Gesamtzahl der vorzufindenden Bäume möglichst viele gesunde und standsichere Bäume erhalten bleiben. Sobald sich dies im späteren Verlauf nicht mehr realisieren lässt wird ein weiterer Antrag zur Entfernung städtischen Grüns, wie hier mittels Dringlichkeitsentscheidung, gestellt.

 

zu Frage 2:

 

Bei der vorbezeichneten Maßnahme konnten 24 von insgesamt 34 Änderungsvorschlägen, die in der Bürgerbeteiligung vorgebracht wurden, berücksichtigt werden.

 

zu Frage 3:

 

Nein, für die Stadt Herne gelten die gleichen Regelungen in der Anwendung der Baumschutzsatzung. Hingewiesen wird auf § 5 Absatz 5 der Baumschutzsatzung, der sich ausschließlich auf den städtischen Baumbestand bezieht.