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Beschluss Abstimmungsergebnis |
Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden
Beschluss:
1. Der Rat stimmt der Beteiligung der Stadt Herne an dem geplanten Verein zur Unterstützung der Qualifizierung und Ausbildung von Zugewanderten e. V. unter Berücksichtigung des dargestellten Mitgliedsbeitrages zu
2. Der Rat entsendet in die Mitgliederversammlung den Vorsitzenden des Sozialausschusses, als Verhinderungsvertretung wird seitens der Verwaltung Herr Stadtrat Chudziak vorgeschlagen
Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen.
Insbesondere wird die Verwaltung beauftragt und ermächtigt, sämtliche mit der Umsetzung des Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Die Verwaltung wird dazu ggf. die Gremien des Rates laufend informieren.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | Piraten/AL |
dafür: | 11 | 5 | 3 | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | 0 |
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Enthaltung: | 0 |
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