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Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 01.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:11 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss


 

Herr Stadtrat Friedrichs teilt bezüglich der Förderzusage für das Klimaschutzteilkonzept „Anpassung an den Klimawandel“ folgendes mit:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz hat mit Beschluss vom 9. November. 2016 die Verwaltung mit der Erstellung eines Klimaschutzteilkonzeptes „Anpassung an den Klimawandel“ beauftragt (Beschlussvorlage 2016/0769). Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat in der Sitzung am 3. November 2016 eine Beschlussempfehlung für die Erstellung des Klimaschutzteilkonzeptes abgeben.

 

Klimaanpassungskonzepte werden im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) gefördert. Die Verwaltung hat im September 2016 einen Förderantrag gestellt. Beantragt wurde die max. mögliche Förderquote von 70 %.

 

Die Stadt Herne hat jetzt, mit Posteingang vom 15. Februar 2017, einen Zuwendungsbescheid vom Projektträger Jülich erhalten. Für die Projektförderung wurde eine nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von 70 % der zuwendungsfähigen Ausgaben bewilligt, was einem Zuwendungsbetrag von 69.139,00 € entspricht.

 

Der Bewilligungszeitraum gilt für den Zeitraum vom 1. Mai 2017 bis zum 30. April 2018, kassenmäßig wirksam werden:

 

28.000,00 € im Haushaltsjahr 2017

41.139,00 € im Haushaltsjahr 2018

 

Der Eigenanteil für die Stadt Herne beträgt 29.400,00 €. Der Eigenanteil wurde in die Haushalte für die Jahre 2017 und 2018 eingebracht und steht zur Verfügung.

 

Nach dem Erhalt der Förderzusage wird die Verwaltung als nächsten Schritt die Ausschreibung für die Erstellung des Klimaanpassungskonzeptes Herne durchführen.