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Auszug - Maßnahmenverschiebung KInvFG 1 zu KInvFG 2  

des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2017/0126 Maßnahmenverschiebung KInvFG 1 zu KInvFG 2
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Beiersdorf
Federführend:Gebäudemanagement Herne Bearbeiter/-in: Tuttas, Claudia
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt den Punkt 6 zu beschließen.

 

6. Der Rat der Stadt beschließt die bisher im KInvFG beinhalteten Maßnahmen Gym Otto-Hahn und Fös Dorneburg in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG, welches voraussichtlich zum Ende des 1. Quartals 2017 – ausschließlich für die Ertüchtigung von Schulen - beschlossen werden wird, zu verschieben. Des Weiteren beschließt der Rat der Stadt zur Ertüchtigung der „Alten Sparkasse“ weitere 1,7 Mio €  aus dem Förderprogramm KInvFG, in 2018, anstelle der Maßnahmen Fös Dorneburg, Gym Otto-Hahn und GS Vellwigstraße, bereitzustellen.


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

11

5

3

1

1

1

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0