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Auszug - Gebührenbedarfsberechnung "Herner Wochenmärkte"  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 12
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2017/0207 Gebührenbedarfsberechnung "Herner Wochenmärkte"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Zywietz, TiboAktenzeichen:44/2-Zy.
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Bearbeiter/-in: Broja, Gabriele
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt

 

-         nimmt anliegende Gebührenbedarfsberechnung zur Kenntnis und

 

-         beschließt, dass die Gebührensätze 2016 im Haushaltsjahr 2017 fortgeführt werden und die daraus resultierenden Mindererträge in Höhe von rund 60.000,00 € jeweils zur Hälfte aus dem laufenden Budget des Dezernats IV und aus Mitteln von entsorgung herne kompensiert werden.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

57

25

14

5

4

3

2

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.