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Auszug - ÖPNV-Investitionsmaßnahmen - VRR Förderkatalog 2017 gemäß § 12 ÖPNVG Barrierefreier Ausbau von Haltestellen in Herne  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2017/0152 ÖPNV-Investitionsmaßnahmen - VRR Förderkatalog 2017 gemäß § 12 ÖPNVG
Barrierefreier Ausbau von Haltestellen in Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:1. Krück, Clarissa
2. Child, Nikolas
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Gorba-Karwath, Sabine
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Zu Beginn der Beratung weist Herr Stadtrat Friedrichs darauf hin, dass der Beschlusstext zu d. und e. falsch ist. Richtig muss es heißen:

 

d. Haltestelle auf der Castroper Straße / Baarestraße (Fahrtrichtung Castrop-Rauxel)

e. Haltestelle auf der Castroper Straße / Baarestraße (Fahrtrichtung Herne-Mitte)

 

geänderter Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr AöR zur Förderung der Maßnahmen den barrierefreien Ausbau der nachfolgend aufgelisteten Haltestellen:

 

  1. Haltestelle Flottmannhallen auf der Flottmannstraße in Fahrtrichtung Südpool
  2. Haltestelle Friedhof Wiescherstraße auf der Wiescherstraße in Fahrtrichtung Herne Bf
  3. Haltestelle Kulturzentrum auf der Holsterhauser Straße in Fahrtrichtung Wanne-Eickel

d. Haltestelle auf der Castroper Straße / Baarestraße (Fahrtrichtung Castrop-Rauxel)

e. Haltestelle auf der Castroper Straße / Baarestraße (Fahrtrichtung Herne-Mitte)

  1. Haltestelle Zillertalstraße auf der Flottmannstraße  in Fahrtrichtung Südpool

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Sodingen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt unter dem Vorbehalt des Beschlusses durch den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung zum barrierefreien Ausbau der Haltestellen gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne (Zweite Änderungssatzung vom 8. Dezember 2016) die Entfernung von 3 Linden, StU 143 cm bis 185 cm, an der Haltestelle Friedhof Wiescherstraße (Fahrtrichtung Herne Bf).

 

Die Bäume werden durch entsprechende Neupflanzungen ersetzt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

10

4

-

1

1

-

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-