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Auszug - Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne - Beschluss der Geschäftsordnung - Berufung der Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 12
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 30.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2017/0234 Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne
- Beschluss der Geschäftsordnung
- Berufung der Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Kowalski, 3030
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Böhnke, Bianca
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda teilt mit, dass in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung angeregt wurde, dass bei den Stadtverordneten der Fraktionen auch eine Stellvertretung möglich sein könnte.

Die Verwaltung nimmt diese Anregung auf und ändert in der „Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Herne“ (Anlage 1) den Punkt 2.3 wie folgt:

2.3 Neben den stimmberechtigten Mitgliedern gehören dem Gestaltungsbeirat als ständige nicht-stimmberechtigte, beratende Mitglieder an: der/die Vorsitzende des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung (APS), je ein mit Planungsfragen vertrautes Ratsmitglied aus jeder der im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen bzw. deren Stellvertretung, der/die für die Planung zuständige städtische Beigeordnete (Stadtrat/-rätin Dezernat V, Stellvertretung: Leitung Fachbereich Umwelt und Stadtplanung), der/die für die Bauordnung zuständige städtische Beigeordnete (Stadtrat/-rätin Dezernat VI, Stellvertretung: Leitung Fachbereich Recht und Bauordnung).

 

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den geänderten Beschluss abstimmen:

 

Der Rat beschließt

1. die als Anlage 1 beigefügte wie vor geänderte Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirats der Stadt Herne.

2. die Berufung der in Anlage 2 zur Besetzung des Gestaltungsbeirates vorgeschlagenen Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

44

18

13

4

2

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: