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Auszug - Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (HSM): - Erwerb einer Vorratsgesellschaft einschl. Änderung des Gesellschaftsvertrages - Organbesetzungen  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 5
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 30.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2017/0333 Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (HSM)
- Erwerb einer Vorratsgesellschaft einschl. Änderung des Gesellschaftsvertrages
- Organbesetzungen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Peter, 24 02
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Peter, Birgit
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:


 

I. Erwerb einer Vorratsgesellschaft

 

Der Rat der Stadt stimmt dem Erwerb der Dachs Industriebeteiligungen GmbH und der Umbenennung der Dachs Industriebeteiligungen GmbH in die Herner Schulmodernisie-rungsgesellschaft mbH (HSM) sowie der Änderung des Gesellschaftsvertrages gemäß der beigefügten Anlage zu.

 

 

II. Bestellung von Vertretern/innen in der Gesellschafterversammlung der Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH

 

Der Rat der Stadt bestellt als Vertreter/innen für die Gesellschafterversammlung der Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH

 

Andreas Nowak (SPD)

Gabriele Sopart (CDU)

Christian Dudda *

 

und als Vertreter/innen im Verhinderungsfall

Heinrich Scholz (SPD)

Peter Neumann van-Doesburg (CDU)

Birgit Peter *

 

* Oberbürgermeister oder ein/e von ihm vorgeschlagene/r Bedienstete/r gemäß
   § 113 Abs. 2 GO NW

 

Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e bestellte/r Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt.

 

 

III. Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat

 

Der Rat der Stadt entsendet

 

Walter Hanstein (SPD)

Birgit Klemczak (SPD)

Manuela Lukas (SPD)

Thomas Spengler (SPD)

Horst Severin (CDU)

Michael Musbach (CDU)

Thomas Reinke (GRÜNE)

Andreas Ixert (LINKE)

 

als weitere Mitglieder in den Aufsichtsrat der Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH.

 

Die Entsendung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zur Entsendung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Entsendung als Vertreter/in der Stadt.

 

                 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

42

18

13

4

2

2

-

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

2

-

-

-

-

-

2

-

-

-