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Auszug - Umbesetzung von Ausschüssen und Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 30.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2017/0335 Umbesetzung von Ausschüssen und Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Telkemeier
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Beteiligt:CDU-Fraktion
Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

1.Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 3 Satz 7 GO NRW

anstelle des ausscheidenden Stadtverordneten Markus Schlüter
die Bürgermeisterin Andrea Oehler als ordentliches Mitglied in den Rechnungs­prüfungsausschuss.

2. Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis,
dass der Stadtverordnete Horst Severin zum Vorsitzenden und
dass die Bürgermeisterin Andrea Oehler zur stellvertretenden Vorsitzenden
des Rechnungsprüfungsausschusses bestimmt wurden.

3. Der Rat der Stadt bestellt gemäß § 4 der Verordnung zur Durchführung des Baugesetz­buches für die restliche Dauer der Wahlperiode 2014 bis 2020

a) anstelle des ausscheidenden Stadtverordneten Markus Schlüter
die Stadtverordnete Barbara Merten als zweites ordentliches Mitglied (Ziffer 2) in den Umlegungsausschuss.

b) anstelle des Stadtverordneten Christoph Nott
den Stadtverordneten Benjamin Majert als erstes stellvertretendes Mitglied (Ziffer 2.1) für das ordentliche Mitglied Barbara Merten in den Umlegungsausschuss.

c) anstelle der Stadtverordneten Barbara Merten
den Stadtverordneten Christoph Nott als zweites stellvertretendes Mitglied (Ziffer 2.2) für das ordentliche Mitglied Barbara Merten in den Umlegungsausschuss.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

43

18

13

4

2

2

2

1

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: