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Auszug - Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW gegen die geplante Erweiterung der thermischen Bodenreinigungsanlage der Firma Suez RR IWS Remediation GmbH (vormals Sita Remediation GmbH)   

des Ausschusses für Bürgereingaben
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bürgereingaben Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 06.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2017/0524 Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW gegen die geplante Erweiterung der thermischen Bodenreinigungsanlage der Firma Suez RR IWS Remediation GmbH (vormals Sita Remediation GmbH)

   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Frau Darnieder - 2518
Federführend:FB 24 - Bürgerdienste Bearbeiter/-in: Darnieder, Martina
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Die Petentin ist anwesend und erläutert ihr Anliegen.

 

Daraufhin erfolgt eine Diskussion zwischen den zahlreich anwesenden Bürgern, den Mitgliedern des Ausschusses und Herrn Wixforth.

Dabei erklärt Herr Wixforth, dass die Bezirksregierung Arnsberg für diese Angelegenheit zuständig ist. Die Bürgereingabe wird dorthin weitergeleitet.

Herr Wippich lässt über folgenden Beschluss abstimmen.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bürgereingaben kann über die Bürgereingabe nicht beraten, da der Rat der Stadt nicht zuständig ist. Eine Weiterleitung zur Bezirksregierung Arnsberg wird veranlasst.


Abstimmungsergebnis:

 

 

Gesamt

SPD

CDU

Grüne

DIE LINKE

Piraten-AL

dafür:

8

5

2

1

-

-

dagegen:

1

-

-

-

1

-

Enthaltung:

1

-

-

-

-

1