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Auszug - Prüfung des Jahresabschlusses 2016 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016  

des Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:32 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2017/0506 Prüfung des Jahresabschlusses 2016 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Lippitz - 2530
Federführend:FB 14 - Rechnungsprüfung Bearbeiter/-in: Kämper, Heike
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Lippitz fasst den Abschlussbericht kurz zusammen und erklärt, dass seitens der Rechnungsprüfung ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt werden kann.  

 

Anschließend wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

I.Der Rechnungsprüfungsausschuss

 

a)                  schließt sich dem durch den Fachbereich Rechnungsprüfung formulierten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk an und empfiehlt dem Rat der Stadt, den Jahresabschluss der Stadt Herne zum 31.12.2016 gemäß  § 96 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW - GO NRW festzustellen.

 

b)                  empfiehlt dem Rat der Stadt zu beschließen, die Deckung des Fehlbetrages in Höhe von 41.638.662,35  € durch Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage in Höhe von 13.276.720,84  € vorzunehmen und den verbleibenden Fehlbetrag in Höhe von 28.361.941,51  €  auf neue Rechnung vorzutragen und

 

c)                  dem Oberbürgermeister bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Herne zum 31.12.2016 nach  § 96 Abs. 1 GO NRW uneingeschränkt Entlastung zu erteilen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

 

 

 

 

dafür:

11

5

3

1

1

1

 

 

 

 

dagegen:

--

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

--