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Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB   

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2017/0529 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15
- Quartier Kaiserstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Lökenhoff
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Leckscheid, Jörn
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

a)dem Antrag des Vorhabenträgers vom 21.08.2017 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

b) die Aufstellung des VBP Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB,
 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.


Abstimmungsergebnis zu 1.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

9

5

2

0

0

1

1

dagegen:

1

0

0

0

0

1

0

0

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der  
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 


Abstimmungsergebnis zu 2.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

9

5

2

0

0

1

1

dagegen:

1

0

0

0

0

1

0

0

Enthaltung:

-