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Auszug - Eigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen - Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.09.2017 -  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 22
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2017/0568 Eigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen
- Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.09.2017 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:Elisabeth Majchrzak-Frensel
Federführend:Büro Dezernat II Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

In Abstimmung mit dem Büro Dezernat III beantwortet Herr Klein Altstedde für den Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr die Anfrage wie folgt:

In seiner Sitzung am 29.11.2016 hat der Rat der Stadt Herne die Verwaltung beauftragt, ein Konzept unter dem ProjekttitelEigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen“ zu entwickeln. Ziel ist die Erstellung eines umfassenden Maßnahmenkatalogs unter Beteiligung von Eltern- und Lehrervertretungen, der bereits zu Beginn des aktuellen Schuljahres vorgestellt werden sollte.

Ein konkreter Maßnahmenkatalog kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vorgelegt werden. Das Themenfeld „Mobilitsmanagement an Schulen und Kindergärten, unter das die mit dem Projekttitel verbundenen Ziele und Handlungsfelder zu fassen sind, ist eine wichtige bildungs-, gesundheits- und umweltpolitische gesellschaftliche Aufgabe. Es ist aber gleichzeitig auch ein sehr komplexes Aufgabenfeld der Verwaltung mit einer Vielzahl von Akteuren, zu beachtenden Problemstellungen und Handlungsfeldern.

Der Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr hat sich in den vergangenen Monaten intensiv mit der Fragestellung auseinandergesetzt, wie die vielfältigen Aufgabenstellungen und Belange in Bezug auf das Thema Mobilität in der Verwaltung gebündelt und auf das Ziel einer nachhaltigen Mobilitätsentwicklung ausgerichtet werden können. Im Ergebnis wurde ein „Strategiekonzept Mobilität“ erarbeitet, welches nun in den Sitzungen des Ausschussesr Planung und Stadtentwicklung am 21.09.2017 und des Ausschusses für Umweltschutz am 26.09.2017 vorgestellt wird (Vorlage Nr. 2017/0569).

Aus Sicht der Verwaltung ist es für eine zielgerichtete und effektive Umsetzung zwingend erforderlich, das Themenfeld eigenständige Mobilität als einen Baustein in einer entsprechenden Organisationsstruktur des kommunalen Mobilitätsmanagements zu verankern. Diese Organisationsstruktur wird aktuell aufgebaut.

Darüber hinaus hat der Fachbereich Tiefbau und Verkehr in den letzten Monaten den Beitritt der Stadt Herne zum Zukunftsnetz Mobilität NRW in die Wege geleitet. Das Zukunftsnetz Mobilität NRW, das aus dem Netzwerk Verkehrssicheres NRW hervorgegangen ist, bietet den Kommunen umfassende Unterstützung bei der Umsetzung des kommunalen Mobilitätsmanagements. In Bezug auf das Themenfeld eigenständige Mobilität kann die Stadt Herne als Mitglied nun auf das umfangreiche Angebot und die Erfahrungen des Zukunftsnetzes zurückgreifen (z.B. Kampagne „Mehr Freiraum für Kinder“, Verkehrszähmer-Programm, Radfahren in der Grundschule, Vernetzung der Kinderunfallkommissionen).

Durch die beschriebene strategische Herangehensweise ist die intensive Vernetzung und Zusammenarbeit der unterschiedlichen Akteure sichergestellt. Bereits bestehende Programme und Maßnahmen werden gebündelt und untereinander koordiniert, um damit eine zielgerichtete und effektive Bearbeitung zu gewährleisten.

In Ergänzung zu den strategischen Überlegungen wurde das Schulzentrum / die geplante städtische Einrichtung für Kinder, Jugend und Familie am lkeskampring als Pilotstandort r ein Mobilitätskonzept bestimmt. Ziel ist es, ein Gesamtkonzept zu erarbeiten, das sowohl erzieherische als auch Infrastrukturmaßnahmen umfassen soll. Die hier gewonnenen Erfahrungen und Ergebnisse sollen später auf die übrigen Herner Schulen und Kindergärten übertragen werden.

Wichtige Basis für das Mobilitätskonzept sind eine Verkehrsuntersuchung zum Gesamtstandort Hölkeskampring sowie eine begleitende Bestandsanalyse der Fuß- und Radwegeinfrastruktur. Die Vergabe der Verkehrsuntersuchung ist in Vorbereitung. Zum Thema eigenständige Mobilität / Änderung des Mobilitätsverhaltens an Schulen und Kindergärten erfolgt derzeit im Dezernat III eine Recherche hinsichtlich geeigneter Aktionen, Maßnahmen und Beteiligungsformate. Nach Vorliegen der Verkehrsuntersuchung Hölkeskampring ist die Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes r den Pilotstandort wie oben beschrieben (Aufklärungsarbeit, erzieherische Maßnahmen und Infrastrukturmaßnahmen) geplant.

In Abstimmung mit den Fachbereichen 31 / Schule und Weiterbildung, 44 / Öffentliche Ordnung und Sport, 53 / Tiefbau und Verkehr sowie dem GMH, der Polizei und der Schulleitung wurden zu Beginn des aktuellen Schuljahres als erste provisorische Maßnahmen Hol- und Bringzonen eingerichtet. Parallel dazu wurde in einem gemeinsamen Brief von Schulleitung und Schulverwaltung an die Eltern der Kinder an der Grundschule Jean-Vogel-Straße appelliert, dem Fußweg zur Schule den Vorrang zu geben, um die eigenständige Mobilität der Kinder zu stärken.

Der Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr wird zu gegebener Zeit über den Sachstand des Mobilitätsmanagements am Pilotstandort Hölkeskampring in den bürgerschaftlichen Gremien berichten.