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Auszug - Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018 für den Fachbereich Soziales (41)  

des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 27.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:19 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
2017/0558 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018 für den Fachbereich Soziales (41)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Fachbereich 41
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: John, Annabell
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Über das Produkt 31.02 Grundsicherung und Hilfen SGB XII stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AL

AfD

FDP

dafür:

19

10

5

1

-

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

Über das Produkt 31.03 Grundsicherung für Arbeitssuchende SGB II stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AL

AfD

FDP

dafür:

19

10

5

1

-

1

1

1

dagegen:

-

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-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

Über das Produkt 31.04 Asylbewerberleistungsgesetz stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AL

AfD

FDP

dafür:

19

10

5

1

-

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

Über das Produkt 31.05 Soziale Einrichtungen stimmt der Ausschuss danach wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AL

AfD

FDP

dafür:

19

10

5

1

-

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

Über das Produkt 31.06 Förderung der Wohlfahrtspflege stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AL

AfD

FDP

dafür:

19

10

5

1

-

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

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-

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-

 

 

Über das Produkt 31.07 Sonstige soziale Leistungen stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AL

AfD

FDP

dafür:

19

10

5

1

-

1

1

1

dagegen:

-

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-

-

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Enthaltung:

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-

 

 

Anschließend lässt der Vorsitzende nochmals über den Produktbereich 31 insgesamt abstimmen.

 

Der Ausschuss stimmt demnach wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AL

AfD

FDP

dafür:

19

10

5

1

-

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

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-

-

-

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-

 

 

Über das Produkt 52.03 Wohnungsbauförderung stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AL

AfD

FDP

dafür:

19

10

5

1

-

1

1

1

dagegen:

-

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Enthaltung:

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-

 

Anschließend lässt der Vorsitzende gemäß dem Beschlussvorschlag über den Gesamthaushalt

des Fachbereichs Soziales abstimmen und beschließen.

 


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, die Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2018 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten festzusetzen. 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AL

AfD

FDP

dafür:

19

10

5

1

-

1

1

1

dagegen:

-

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-

Enthaltung:

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