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Auszug - Sachstandsbericht Umweltinspektionen  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 20
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2017/0581 Sachstandsbericht Umweltinspektionen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorschlag Formular
Verfasser:Die Linke Fraktion Herne/Wanne-Eickel
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Herr Stadtrat Friedrichs verliest den Sachstandsbericht des Fachbereiches 51 / Umwelt und Stadtplanung:

 

Mit dem vorhandenen Personal im Umweltbereich wurden im Jahr 2016 neun Umweltinspektionen durchgeführt. Diese waren alle freiwillig und zusätzlich.                  

 

Im Jahr 2017 wurde aufgrund eines Personalengpasses durch krankheitsbedingte Fehlzeiten bisher eine freiwillige Umweltinspektion durchgeführt und es wird noch eine weitere pflichtige durchgeführt werden. Damit wird im Jahr 2017 die pflichtige Umweltinspektion in der zu überprüfenden IED-Anlagen durchgeführt werden.

 

Aufgrund des bestehenden personellen Engpasses durch krankheitsbedingte Ausfallszeiten wurde bisher nicht im Ausschuss für Umweltschutz über die Umweltinspektionen berichtet.

 

Im nächsten Jahr sollte der personelle Engpass behoben sein und auch eine nachträgliche Berichterstattung für die Jahre 2016 und 2017 stattfinden.

 

IED-Anlagen sind industrielle Anlagen, welche nach der Industrieemissionsrichtlinie 2017/75/EU, engl. Industrial Emissions Directive, kurz IED, genehmigt werden. Zudem sind der Betrieb, die Überwachung und die Stilllegung in dieser Richtlinie geregelt.

Die Richtlinie wurde 2010 vom Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament zur Vereinheitlichung der europäischen Genehmigungspraxis für Industrieanlagen verabschiedet. Zudem wurden sieben Vorläuferrichtlinien in dieser vereinigt und z.T. verschärft.