Frau Bartels erläutert zunächst, dass die Zuständigkeit für die Erstellung eines gesamtstädtischen Toilettenkonzepts beim Fachbereich 22 Stadtentwicklung liegt.

Weiter führt Frau Bartels aus, dass die Aktualisierung und Erfassung aller Standorte von Behindertentoiletten im Herner Stadtgebiet durch den Fachbereich Soziales somit in enger Absprache mit dem Fachbereich Stadtentwicklung erfolgte.

Dazu wurden bereits vorhandene Daten - aus dem vom FB 22 erarbeiteten gesamtstädtischen Toilettenkonzept - für die zusätzliche und separate Darstellung der Standorte der Behindertentoiletten verwendet.

Die Daten der Standorte wurden mit besonderen Hinweisen und Anmerkungen z. B. zu Erreichbarkeit (über Rampe oder Aufzug etc.) und Öffnungszeiten ergänzt. Auf diesem Wege wurden insgesamt 90 Standorte ermittelt.

Die Veröffentlichung auf der Internetseite der Stadt Herne durch das Pressebüro der Stadt erfolgte alphabetisch, nach Stadtteilen aufgegliedert und mit entsprechenden Hinweisen/ Anmerkungen versehen.

Zusätzlich erfolgte eine Verknüpfung der jeweiligen Standorte mit dem Geoportal der Stadt Herne, wodurch alle Standorte mit den entsprechenden Hinweisen und Anmerkungen  auf dem Stadtplan der Stadt Herne zu finden sind.

Um diese Übersicht aktuell zu halten wurde eine Meldefunktion eingerichtet, bei der Bürger und Bürgerinnen die Möglichkeit haben (über ein Online-Meldeformular) Informationen über festgestellte Mängel an den Standorten oder noch nicht aufgeführte Toiletten zu melden. 

Zu der Übersicht der Standorte der Behindertentoiletten gelangt man über folgenden Link:

http://www.herne.de/Stadt-und-Leben/Menschen-mit-Behinderung/Behindertentoiletten/

Im Anschluss an diese Ausführungen gibt Frau Bartels die Antworten des Fachbereichs Stadtentwicklung (22) für die wieder.

1. Wie weit sind die Arbeiten am gesamtstädtischen Toilettenkonzept inzwischen gediehen?

Die Bestandsanalyse des gesamtstädtischen Toilettenkonzeptes wurde abgeschlossen. Ermittelt wurden für die zentralen, stark frequentierten Bereiche in Herne (Herner und Wanner City, Sodinger Zentrum, Eickeler Zentrum, etc.) die ausgewiesenen öffentlichen Toilettenanlagen und weitere, öffentlich zugängliche Toilettenanlagen in diesen Bereichen. Gut 130 Toilettenstandorte, darunter gut 90 behindertengerechte Toilettenanlagen, wurden dokumentiert und in einer QGIS basierten Karte dargestellt.

Auf der Grundlage der Bestandsanalyse wurde die Versorgungslage bewertet und wurden

Versorgungsdefizite identifiziert. Derzeit werden Vorschläge erarbeitet, wie diese Versorgungsdefizite, möglichst mit geringem Aufwand, behoben werden können.

2. Wann kann mit der Aufstellung einer behindertengerechten Toilette an zentrale Stelle der Alt-Herner Innenstadt gerechnet werden?

Für den Bereich der Alt-Herner-Innenstadt wurde in der Bestandsanalyse der höchste Handlungsbedarf erkannt. Öffentliche Toilettenanlagen befinden sich hier nur an den Endpunkten der Fußgängerzone, am Bahnhof Herne, im Kulturzentrum und am LWL-Museum.

Der seit dem 04.09.2017 abrufbare webbasierte Toilettenführer „Behindertentoiletten in Herne“ bietet den Bürgern einen Überblick über öffentlich zugängliche Behinderten-WCs in der Herner Innenstadt. Die Erarbeitung stützte sich wesentlich auf die Daten der Bestandserhebung des Toilettenkonzeptes.

Dem Erwerber des ehemaligen Hertie-Kaufhauses, der Landmarken AG, wurde aufgetragen, im Nutzungskonzept eine öffentlich zugängliche behindertengerechte Toilette aufzunehmen. Da dies eventuell erst mittelfristig zum Tragen kommen wird, entsteht die Notwendigkeit, bis dahin eine Zwischenlösung zu finden.

Derzeit geprüft wird, die behindertengerechte Toilette im Interimsstandort des Bürgerlokals

Herne-Mitte für Passanten zugänglich zu machen. Der Standort liegt mitten in der Fußgängerzone, allerdings ca. 350 Meter entfernt vom Bereich ZOB Herne-Mitte. Da das Bürgerlokal dort nur übergangsweise, während der Sanierungsarbeiten im Gebäude „Alte Sparkasse“ untergebracht ist und aufgrund seiner begrenzten Öffnungszeiten, sollen Handel und Gastronomie angesprochen werden, ob sie vorhandene behindertengerechte Toilettenanlagen nach dem Modell „Nette Toilette“ der Öffentlichkeit zugänglich machen wollen.

Abschließend teilt Frau Bartels mit, dass das angesprochene Toilettenkonzept in einer der kommenden Sitzungen des Ausschusses (möglichst bereits in der nächsten Sitzung im Dezember) detailliert vorgestellt wird.

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zum Toilettenkonzept für die Stadt Herne zur Kenntnis.