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Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 16 - Horsthauser Straße -, Stadtbezirk Herne-Mitte - Beschluss zur Aufstellung des VBP gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. mit § 12 BauGB, - Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 204 - Ehem. Anlagen der Deutschen Bahn AG an der Horsthauser Straße  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: beschlossen
Datum: Mi, 15.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2017/0688 Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 16 - Horsthauser Straße -, Stadtbezirk Herne-Mitte
- Beschluss zur Aufstellung des VBP gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. mit § 12 BauGB,
- Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 204 - Ehem. Anlagen der Deutschen Bahn AG an der Horsthauser Straße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Falck, 3008
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Leckscheid, Jörn
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Herr Stadtrat Friedrichs teilt mit, dass die folgenden Vorschläge aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung an den Investor gemacht wurden:

 

  • Zuwegung zwischen Neubaugebiet und Kindergarten bzw. Haus der Natur ermöglichen,
  • Bessere ÖPNV-Verbindung mit einbeziehen und
  • VRR-Ticket für Anwohner.

 

Die im  Ausschussr Planung und Stadtentwicklung vorgestellte PowerPoint-Präsentation der  Deutschen Reihenhaus AG sst er auch dieser Niederschrift zur Kenntnisnahme beigefügen.

 

r die SPD-Fraktion gibt Frau Buddemeier-Ennenbach zu bedenken, dass die mögliche Zuwegung zwischen Neubaugebiet und Kindergarten durch die Erweiterung des Amphibienteiches des Hauses der Natur schwierig werden könnte. Die Zuwegung würde nämlich dann evtl. zwischen dem Haus der Natur und dem Kindergarten verlaufen und der Platz wäre dann knapp.


 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:


 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 27.09.2017 auf Einleitung des

Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

 

b) die Aufstellung des VBP Nr. 16 – Horsthauser Straße - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB,

 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

 

d) die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 204 –Ehemalige Anlagen der Deutschen Bahn AG an der Horsthauser Straße.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

9

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-