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Auszug - Haushaltssatzung 2005, Investitionsprogramm 2004 bis 2008, Haushaltssicherungskonzept 2005  

des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 15.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2005/0821 Haushaltssatzung 2005, Investitionsprogramm 2004 bis 2008, Haushaltssicherungskonzept 2005
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Axmann - 25 45
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Heckenkamp, Liane
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt tritt der

 

Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Arnsberg vom 21. Oktober 2005, Az. 31.2.11-211/05 und den darin enthaltenen Auflagen bei.

 

Hierzu beschließt er

 

- die Haushaltssatzung 2005 gemäß der Anlage A1 und die Finanzplanung gemäß der Anlage A2 zu ändern

 

- die Änderung der HSK-Maßnahme 5.1 (Anlage A3)

 

- das Haushaltssicherungskonzept einschließlich der Finanzplanung zum Haushaltssicherungskonzept entsprechend anzupassen mit dem Ziel, 2008 den originären und 2013 den endgültigen Ausgleich unter Abdeckung aller Fehlbeträge beizubehalten (siehe Anlage A4)

 

- die Verwaltung zu beauftragen, das Haushaltssicherungskonzept redaktionell neu zu fassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     10                     

dagegen:        6

Enthaltung:     0