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Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 16 - Horsthauser Straße -, Stadtbezirk Herne-Mitte - Beschluss zur Aufstellung des VBP gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. mit § 12 BauGB, - Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 204 - Ehem. Anlagen der Deutschen Bahn AG an der Horsthauser Straße  

des Haupt- und Personalausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Haupt- und Personalausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 05.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:46 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2017/0688 Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 16 - Horsthauser Straße -, Stadtbezirk Herne-Mitte
- Beschluss zur Aufstellung des VBP gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. mit § 12 BauGB,
- Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 204 - Ehem. Anlagen der Deutschen Bahn AG an der Horsthauser Straße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Falck, 3008
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Leckscheid, Jörn
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 27.09.2017 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

b) die Aufstellung des VBP Nr. 16 – Horsthauser Straße - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB,
 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1

    BauGB zu ermächtigen.

 

d) die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 204 –Ehemalige Anlagen der Deutschen Bahn AG an der Horsthauser Straße.


 

 


Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

0

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

1

0

0