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Auszug - Anfragen der Stadtverordneten  

des Haupt- und Personalausschusses
TOP: Ö 16
Gremium: Haupt- und Personalausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 05.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:46 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss


Herr Stadtrat Chudziak beantwortet Fragen von Frau Buszewski, Herrn Reinke und Frau Szelag, die sich alle auf die zuvor erfolgte Mitteilung zum Glückspielstaatsvertrag beziehen.

 

Die Anzahl der jeweiligen Konzessionen ist wie folgt:

 

Einfachkonzessionen: 22

Zweifachkonzessionen: 15

Dreifachkonzessionen: 1

Vierfachkonzessionen: 1

Fünffachkonzessionen: 1

Sechsfachkonzessionen: 1

 

 

 

Herr Heidinger fragt, warum die Vorlage „Neubau Parkplatz Wiescherstraße (Erholungswald ehemalige Zeche Constantin) hier: Widerspruch des Naturschutzbeirates“ nicht auf der heutigen Tagesordnung steht.

Herr Stadtrat Friedrichs antwortet, dass es noch Abstimmungsbedarf mit dem RVR gibt.

Die Vorlage wird danach den zuständigen Gremien zur Beratung vorgelegt.

 

 

Herr Heidinger kritisiert die derzeitige Situation im Bereich der Hol- und Bringzone an der Flottmannstraße (Kolibri-Schule) und fragt, ob hier eine Nachbesserung möglich ist.

 

Frau Stadträtin Thierhoff antwortet, dass es sich bei der jetzigen Praxis um ein mit allen Beteiligten abgesprochenes Provisorium handelt.

Ein endgültiges Konzept wird im Laufe des Jahres 2018 erstellt.

 

Herr Stadtrat Friedrichs sagt zu, sich um die Sache zu kümmern, falls es dort Probleme geben wird.