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Auszug - Auflösung des Betriebsaussschusses Gebäudemanagement Herne und Bildung eines Immobilienausschusses  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 5
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 12.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2017/0810 Auflösung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Herne und Bildung eines Immobilienausschusses
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Telkemeier
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich ImmoAussch_NS (25 KB) PDF-Dokument (47 KB)    


Herr Sobieski bittet, in der Anlage Frau Stadtverordnete Tittel durch Herrn Stadtverordneten Klonki zu ersetzen.

 

Beschluss:

1.Der Rat der Stadt beschließt die Auflösung des Betriebsausschusses Gebäude­management Herne (GMH) mit Ablauf des 31.12.2017, 24:00 Uhr.

2. Der Rat der Stadt beschließt die Bildung eines Immobilienausschusses zum 01.01.2018. Die Anzahl der Mitglieder wird auf 21 festgelegt.

3. Der Rat der Stadt legt die Zusammensetzung des Immobilienausschusses wie folgt fest:

Zahl der stimmberechtigten Mitglieder:21
davon
Stadtverordnete:18
sachkundige Bürger:3

Zahl der sachkundigen Einwohner -
ohne Stimmrecht (§ 58 (4) GO NRW)

Zahl der Stadtverordneten / sachkundigen -
Bürger ohne Stimmrecht (§ 58 (1) 7 oder 11 GO NRW)

4.Der Rat der Stadt beschließt: Die Stadtverordneten und sachkundigen Bürger werden in einem Wahlgang gewählt.              
Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 3 Satz 1 GO NRW bzw. bestellt i. V. m. § 58 Abs. 3 GO NRW die Mitglieder des Immobilienausschusses gemäß geänderter Anlage 1.

5. Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Thomas Reinke als bisheriger Vorsitzender des Betriebsausschusses GMH zum Vorsitzenden des Immobilienausschusses bestimmt wird und Frau Stadtverordnete Klaudia Scholz ebenso zur stellvertretenden Vorsitzenden.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

51

23

13

5

4

3

1

1

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: