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Auszug - Monitoring des Straßenzustands im Hinblick auf Befahrbarkeit durch Busse  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 7.1
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 23.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2018/0033 Monitoring des Straßenzustands im Hinblick auf Befahrbarkeit durch Busse
- Anfrage vom 12.01.2018 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:Ingo Heidinger
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Beteiligt:Büro Dezernat V
Bearbeiter/-in: Bensel, Heike   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Zu den in der Anfrage formulierten Fragen nimmt Herr Becker vom Fachbereich 53  Tiefbau und Verkehr  seitens der Verwaltung wie folgt Stellung:

 

 

1. Wird die Straße „Auf dem Beil“ eine Tonnagebeschränkung bekommen?

 

Der Fahrbahnaufbau der Straße Auf dem Beil wurde bei seiner erstmaligen Herstellung nach den damals gültigen Richtlinien aufgebaut. Im Zuge der Kanalerneuerung wurde die Fahrbahnfläche im Grabenbereich aufgenommen und entsprechend der Belastung nach Bauklasse 4 hergestellt. Der Zustand der Fahrbahnränder neben der Kanalbaugrube zeigt deutliche Netzrisse in der bituminösen Deckschicht. Dies weist eindeutig darauf hin, dass die erstmalige Fahrbahnbefestigung für die heutigen Achslasten nicht mehr ausreichend standfest ist und die Fahrbahn mittelfristig erneuert werden muss. Eine Tonnage-beschränkung ist nicht geplant, da bituminöse Ausbrüche in der Fahrbahn sowohl durch PKW, als auch durch LKW und Busbefahrung hervorgerufen werden können. Schäden werden unverzüglich durch den Bauhof der Stadt repariert.

 

 

2. Wer trägt die Kosten für die Beseitigung der Schäden, die mit dem o.g. Tagesbruch zusammenhängen?

 

Ursache für den Tagesbruch war eine Unterhöhlung der Straße, hervorgerufen durch eine defekte Straßenablaufleitung. Der Schaden wurde durch die Stadtentwässerung Herne reguliert.

 

 

3. Kann die Ursache „Bus“ als Mitverursacher des Schadens mit 100-%-iger Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden?

 

Das Befahren der Straße „Auf dem Beil“ durch den öffentlichen Nahverkehr als Umleitungsstrecke für die zur Zeit stattfindenden Kanalbaumaßnahme in der Flottmannstraße kann als Verursacher für den Tagesbruch ausgeschlossen werden.

 

 

4. Die Stadt Herne hat ja mit einem Spezialfahrzeug Straßen befahren lassen, um den Zustand zu erfassen. Wieviel Prozent des Herner Straßennetzes wurden bisher erfasst? Wieviel Prozent wurden in welcher Kategorie (z.B. Durchgangsstraßen, Sammelstraßen etc.) erfasst?

 

Der Zustand des gesamten Herner Straßennetzes, einschließlich der Gehwege und anderer Nebenflächen, ist im Herbst 2017 durch eine visuelle und messtechnische Befahrung erfasst worden.

 

 

5. Wie sieht das (Zwischen-)Ergebnis dieses Monitorings aus? Wieviel Prozent des Straßennetzes sind sanierungsbedürftig oder dringend sanierungsbedürftig?

 

Die Auswertung oben genannter Zustandserfassung wird zur Zeit noch durch die beauftragte Firma durchgeführt.

 

 

6. Von Bürgern wurde mir berichtet, dass sich nach ihrem Eindruck der Zustand der Hermann-Löns-Straße zwischen der Mont-Cenis-Straße und der Vinckestraße verschlechtert hätte, seit die Linie 303 diesen Bereich befährt. Wie bewertet die Verwaltung diesen Eindruck? Ist die Hermann-Löns-Straße als sanierungsbedürftig oder dringend sanierungsbedürftig einzustufen?

 

Der Verwaltung ist der Zustand der Hermann-Löns-Straße bekannt. Die Straße befindet sich in einem schlechten aber verkehrssicheren Zustand. Reparaturen durch den städtischen Bauhof finden regelmäßig statt. Der Eindruck, dass sich der Zustand seit der Befahrung der Hermann-Löns-Straße durch die Linie 303 verschlechtert hätte, ist von der Verwaltung bisher nicht wahrgenommen worden.

 

Die Hermann-Löns-Straße ist bereits seit Jahren im Straßenerneuerungsprogramm des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr aufgenommen. Bereits im Jahr 2014 war sie als Maßnahme auch finanziell eingeplant, wurde allerdings aufgrund anderer Prioritäten verschoben.

 

Die Stadt Herne hat Förderzuweisungen im Zuge des Kommunalinvestitionsgesetzes erhalten. Die Fördergelder sind zeitlich befristet und an Kriterien, wie z.B. Lärmschutz geknüpft. Ins KINV-Programm wurden vorrangig Hauptverkehrsstraßen aufgenommen. Weitere Haushaltsmittel konnten aufgrund der Haushaltskonsolidierung für Ausbaumaßnahmen nicht bereitgestellt werden.

 

 

Zusatzfrage vom Antragsteller Herrn Heidinger:

 

Kann die Verwaltung ein aktuelles Straßenbauprogramm dem Protokoll beifügen?

 

Herr Becker vom Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr verneint.

 

Die durchgeführte Zustandserfassung alle Straßen wird z.Z. ausgewertet. Erst danach ist eine Aktualisierung des Straßenbauprogrammes vorgesehen und auch sinnvoll.

 

Es gibt hierzu eine eingerichtete Projektgruppe; u.a. wird gerade eine spezielle Software angeschafft.

 

In etwa einem Jahr wäre dann eine Aktualisierung möglich.