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Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

des Immobilienausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Immobilienausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 24.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:45 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss


Umnutzung ehem. Königin-Luisen-Schule

 

Herr Stadtverordneter Severin fragt an, ob es eine Stellungnahme des beauftragten Rechtsanwaltsbüros über die nicht akzeptierten Honorarforderungen gibt.

 

Her Krüger verneint dies.

 

Städtische Galerie Strünkede

 

Herr Stadtverordneter Severin fragt nach, ob es den Koordinationstermin der beteiligten Fachbereiche gegeben hat und welche Ergebnisse festgehalten wurden.

 

Herr Overath antwortet, dass der Termin stattgefunden hat. Ein entsprechender Bedarf wurde abgestimmt. Ein überarbeiterter Bericht wird in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt. Die Maßnahmen sind für die Jahre 2019 und 2020 vorgesehen. Problematisch für die Inanspruchnahme der Fördermittel des LWL ist der hohe städtische Eigenanteil (ca. 1 Mio. Euro).

 

RS Crange

 

Betreffend der Errichtung eines Aufzuges, für den bereits Anfang 2016 ein Bauantrag gestellt wurde, fragt Frau Stadtverordnete Lukas nach, ob es sich hierbei um eine Fördermaßnahme KInvFG) handelt.

 

Frau Fürtges verneint dies.

 

FÖS Erich-Kästner

 

Herr Stadtverordneter Spengler fragt bezüglich der Vernetzung (IT-Anschlüsse) an, was an diesem Schulstandort umgebaut wurde, da die Kosten der Maßnahme recht hoch erscheinen.

 

Herr Krüger antwortet, dass es sich hierbei um eine Vollvernetzung innerhalb des Schulgebäudes handelt. Die Kosten der Maßnahme sind angemessen.

 

Gesamtschule Mont-Cenis

 

Herr Stadtverordneter Klonki fragt an, was betreffend der Maßnahme Brandschutz „bautechnisch abgeschlossen“ bedeutet und welche Handwerker in den letzten Tagen dort ihre Arbeit verrichtet haben.

 

Frau Fürtges antwortet, dass mit „bautechnisch abgeschlossen“ die bauliche Fertigstellung der Maßnahme gemeint ist. Bezüglich der noch andauernden Arbeiten handelt es sich um die Errichtung einer Brandmeldeanlage (investiv). Diese Maßnahme ist noch nicht beendet.

 

Störannahmestelle

 

Bezugnehmend auf die Präsentation zu TOP 4 teilt Frau Stadtverordnete Lukas mit, dass es in der Vergangenheit viel Unmut bei den Nutzern gab und fragt nach, wie die Sachstände bezüglich der externen Ausschreibung für Meldungen außerhalb der Servicezeiten, sowie die Vorstellung der Objektkoordinatoren sind.

 

Frau Fürtges berichtet, dass voraussichtlich im März 2018 eine Ausschreibung bezüglich des Hausmeisternotdienstes (für Schäden außerhalb der Sevicezeiten) erfolgen soll. Gegenwärtig findet eine Vertragsprüfung beim Fachbereich Recht statt.

Bei den Objektverantwortlichen (Objektkoordinatoren) handelt es sich um eine Vorgabe aus dem Rinke-Gutachten. Diese Verantwortung ist bei der Gebäudeverwaltung implementiert. Die GebäudeverwalterInnen haben sich schriftlich innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches vorgestellt.

 

Des Weiteren fragt Herr Stadtverordneter Severin bezüglich der Präsentation betreffend dem Punkt „kein Gewerk“ an, was alles hierzu zählt und ob Wartungsverträge mit Vertrauensfirmen geschlossen werden können.

 

Frau Fürtges führt aus, dass unter „kein Gewerk“ die Fälle aufgeführt sind, zu denen mehrere Gewerke pro Auftrag bestehen. Zukünftig soll dieser Punkt in „Mischgewerke“ umbenannt werden.

Betreffend der Wartungsverträge antwortet Frau Fürtges, dass hierzu die Vergabedienstanweisung der Sadt Herne zu beachten ist und es derzeit Rahmenverträge nach dem Standardleistungsbuch existieren. Weitere Ausschreibungen von Gewerken nach dem Standardleistungsbuch werden vorbereitet.

 

Abschließend fragt Frau Stadtverordnete Lukas nach, ob Vandalismusschäden gesondert aufgeführt werden.

 

Frau Fürtges teilt mit, dass diese nicht im Standardbericht enthalten sind, aber dargestellt werden können.

 

Obdachlosenunterkunft Buschkamp

 

Frau Stadtverordnete Scholz teilt mit, dass der Geräteschuppen bautechnisch heruntergekommen sei und fragt an, ob eine Instandsetzung angedacht ist.

 

Herr Overath sagt zu, die Angelegenheit zu prüfen.

 

Technisches Rathaus

 

Frau Stadtverordnete Lukas fragt nach dem Sachstand bezüglich der Hautirritationen im Technischen Rathaus.

 

Frau Fürtges teilt mit, dass eine Arbeitsgruppe eingerichtet wurde mit dem Ziel, zeitnahe Abhilfe zu schaffen.