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Auszug - Anfrage: Absperrung Dürerstraße  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 5
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 01.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:36 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses
2018/0047 Anfrage: Absperrung Dürerstraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:BVO Wiesinger, Willibald
Federführend:FB 23 - Recht Bearbeiter/-in: Hartmann, Nils
 
Beschluss


Wegen einiger baufälliger Häuser auf der Dürerstraße zwischen Haupt- und Siemensstraße sind sowohl der Gehweg als auch ein Teil der Straße vor diesen Häusern gesperrt. Dieser Zustand zieht sich jetzt schon über einen Zeitraum hin, der nicht in Monaten, sondern in Jahren zu bemessen ist. Es entsteht eine erhebliche Verkehrsbehinderung (u.a. Buslinie 368).

Das Problem war schon mehrfach Gegenstand von Anfragen, zuletzt in der Sitzung der BV vom 15.09.2016. Dort wurde der Hinweis gegeben, dass nach einer Zwangsversteigerung bei einem neuen Eigentümer evtl. andere Maßnahmen durchgeführt werden können.

 

  1. Ist ein Eigentümerwechsel nach Zwangsversteigerung erfolgt? Falls ja, wer ist der neue Eigentümer (ggfs. nichtöffentlich)?

 

  1. Hält die Verwaltung ein Ende des geschilderten Zustands in absehbarer Zeit für möglich?

 

  1. Gibt es Maßnahmen, die der Verwaltung zur Verfügung stehen, um einen Eigentümer zur Beseitigung des Zustands zu zwingen?

 

  1. Falls ja, warum wurden/werden diese nicht angewendet.

 

Frau Heibert beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu 1.:

Ja, ein Eigentümerwechsel ist erfolgt. Die Mitteilung über den neuen Eigentümer erfolgt im nichtöffentlichen Teil.

 

Zu 2.:

Am 28.09.2017 wurde dem Eigentümer eine Baugenehmigung (Teilausbau des DG zu Wohnzwecken, Errichtung von Balkonen sowie Nutzungsänderung des Ladenlokals im EG zu Wohnen) erteilt.

Eine  Ortsbesichtigung am 23.01.2018 ergab, dass das Gebäude Dürerstr. eingerüstet wurde. Nach Aussage des Bauherrn ist mit den Arbeiten bereits begonnen worden. Die Absperrung, die aus Sicherheitsgründen erforderlich war, kann bis auf die Baustellenabsperrung entfernt werden. Der Rückbau erfolgte in der 5. KW 2018.

 

Die Beantwortung der Fragen 3 und 4 ist somit hinfällig.