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Auszug - Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 13
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 01.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:36 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses
 
Beschluss


  1. Zur Vorlage 2017/0378, Soziale Stadt Wanne-Süd: Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße/Holsterhauser Straße/Königstraße zu einem Kreisverkehr teilt Herr Becker zum Thema „Tempo 30 im Bereich der Schule und Parkstände“ folgendes mit:

 

Im fortschreitenden Planungsverlauf der vorbezeichneten Maßnahme wurde nach erfolgter Beschlussfassung durch die bürgerschaftlichen Gremien eine Anpassung der Planung notwendig.

 

Mit Beschlussfassung der vorbezeichneten Tiefbaumaßnahme wurde zugesagt, dass eine Überprüfung der angeordneten Geschwindigkeiten für den MIV auf der Königstraße sowie der Holsterhauser Straße im Bereich der Schule durchgeführt wird. Diese Prüfung ist zwischenzeitlich erfolgt und wurde mit der Straßenverkehrsbehörde sowie der Polizei im Rahmen der turnusmäßig stattfindenden Routinegespräche abgestimmt.

 

Auf der Königstraße wird im Rahmen der Maßnahmenrealisierung im Bereich der Schule in beiden Fahrtrichtungen Tempo 30 angeordnet, da sich dort Zugänge zur Schule befinden. Auf der Holsterhauser Straße verbleibt die angeordnete Geschwindigkeit bei vzul = 50 km/h.

 

Die unter Punkt 8 „Parkstandbilanz“ angeführte Erhöhung der öffentlichen Parkstände von 13 bestehende auf 15 geplante kann so nicht mehr realisiert werden. Dies ist in der notwendigen Änderung der Werstoffsammelstelle begründet. Die Fahrbahn der „Kleinen“ Dorneburger Straße wird an der Sammelstelle verbreitert, um bei Leerungen die Zu- und Abfahrt zum/vom Parkplatz des Lebensmitteldiscounters für Pkw zu gewährleisten. Dem folgend ist der Flächenbedarf zum Aufstellen der Wertstoffcontainer größer. Dies hat zur Folge, dass ein Zugewinn an öffentlichen Parkständen nicht mehr möglich ist. Aus diesem Grund bleibt die Anzahl der öffentlichen Parkstände bei 13 Stück. Die Änderung des Aufstellwinkels von Schräg- auf Senkrechtaufstellung bleibt erhalten.

 

 

  1. Zur Nachnutzung der Immobilie Hallenbad Eickel teilt Herr Gresch folgendes mit:

 

Das Exposé ist weiterhin in Vorbereitung. Das Ergebnis des beauftragten Ingenieurbüros zur Ermittlung der Abbruchkosten liegt bislang noch nicht vor. Erst danach kann ein für die Erstellung des Exposés erforderliches Wertgutachten beauftragt werden. Da die aus den Gutachten relevanten Daten noch nicht vorliegen, verzögert sich die Erstellung des Exposés entsprechend. Die Veröffentlichung des Exposés soll schnellstmöglich, nach Vorlage der erforderlichen Informationen aus den Gutachten, auf den Weg gegeben werden.

 

 

  1. Zur Baumaßnahme Gehwegerneuerung Rheinische Straße teilt Herr Gresch folgendes mit:

 

Die Baumaßnahme wurde am 22.06.2017 in der Bezirksvertretung Eickel (2017/0351) beschlossen.

 

Die ausgeführte beschränkte Ausschreibung ergab eine Überschreitung der Kostenschätzung um ca. 25 %. Die zusätzlich benötigten finanziellen Mittel stehen nicht zur Verfügung. Die beschränkte Ausschreibung wurde aufgehoben.

 

Die Verwaltung erwartet ein wirtschaftlicheres Ergebnis im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung am Anfang dieses Jahres.

 

 

  1. Zur Unterführung Plutostraße teilt Herr Becker folgendes mit:

 

Nach Aufforderung durch den Fachbereich Tiefbau und Verkehr ist die Deutsche Bahn AG als Baulastträger der Bahnunterführung an der Plutostraße tätig geworden.

 

Als Sofortmaßnahme ist im Bereich der Unterführung ein Grünschnitt, um die Sicht und Sicherheit zu erhöhen, vorgenommen worden.

 

Auch wurden die Wände der Unterführung, die durch Graffiti besprüht waren, sauber weiß gestrichen, um das Umfeld heller erscheinen zu lassen.

 

Des Weiteren prüft die Deutsche Bahn AG noch weitere Maßnahmen. So ist zum Beispiel der Bodenbelag durch Ausbrüche uneben und sanierungsbedürftig.